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In Berlin wird schon wieder kräftig mobil gemacht. Die aktuelle Ankündigung aus der linksalternativen Szene, verstärkt Kontrolleure der BVG zu attackieren, sorgt für Unmut und lässt die Hoffnung nach einem friedlichen 1. Mai in der Hauptstadt sinken. Auch die Stadt fährt lieber nach dem Motto „Vorsicht ist besser als Nachsicht“ und lässt für den revolutionären „Tag der Arbeit“ rund 7.000 Polizisten aufmarschieren. Obwohl der 1. Mai im vergangenen Jahr durchaus friedlich verlief, sieht man den Tag mit Sorge entgegen, da sich der „Revolutionäre 1. Mai“ von 1987 nun zum 25. Mal jährt und zusätzliche Proteste und Ausschreitungen befürchtet werden.

Vor einigen Tagen konnte man sich im Stadtteil Friedrichshain über die Geschichte des Revolutionären 1. Mai in Berlin informieren. Zu der Veranstaltung im Stadtteilladen „Zielona Góra“, die von Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) organisiert wurde, kamen etwa 50 Personen, die den Ausführungen des Referenten folgten, der 1987 beim Kreuzberger Aufstand dabei war und die damaligen Gegebenheiten eindrucksvoll schilderte.

Schon weit vor dem 1. Mai 1987 gab es Anfang der 80er Jahre eine verstärkte politische Bewegung autonomer und antiimperialistischer Gruppen in Berlin. Die geplante Umstrukturierung, die sogenannte „Ansiedlung anderer Bevölkerungsschichten“ in Kreuzberg sorgte in den Tagen vor dem 1. Mai für massive Proteste. Während die Berliner Regierung zu einer 750-Jahre-Jubelfeier mit Kaviar und Sekt einlud, ging es der Bevölkerung nach dem kalten Winter 1986/87, der einige Tote forderte, mehr als schlecht.

Die kritische Stimmung gegen die Regierung und deren Pläne heizte sich auf dem internationalistischen und antikapitalistischen Straßenfest am 1. Mai 1987 weiter auf. Mehr als 10.000 Menschen nahmen an dem weitgehend friedlichem Fest teil. Erst als ein Polizeifahrzeug (Wanne) umgekippt wurde, kippte auch die Stimmung und es kam zu Ausschreitungen. Zudem sorgten verschiedene Versuche, Spontandemonstrationen durchzuführen, für ein massives Einschreiten der Polizei, die diese Versuche brutal mit Einsatz von Schlagstöckern niederschlugen. Im weiteren Verlauf wurden zahlreiche Gebäude, Banken und Geschäfte attackiert und geplündert.

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Putin ist offizieller Gewinner der Wahl in Russland: Doch wirklich genießen kann er seinen vermeintlichen Sieg nicht, trotz der Tränen beim Wiedereinzug des Staatsmanns in den Kreml. Von denen hieß es ohnehin später, der eisige Wind allein hätte daran Schuld. Putin ist ein zweifelhafter Präsident. Ob es sich wirklich um eine legitime Wahl gehandelt hat, wird von vielen Politikern und Russen bezweifelt, massive Protestwellen rollen durchs Land. Vor allem eine wichtige Minderheit in den Großstädten zweifelt an der Demokratie in Russland. Putin muss die Russen wieder vereinen und das verarmte Land reformieren.

Denn Wahlergebnisse von 100 Prozent oder gar mehr sind an der Tagesordnung bei Wahlen in Russland. Menschengruppen werden von Wahllokal zu Wahllokal kutschiert, um mehrfach ihr Kreuzchen an der richtigen Stelle zu machen. Auf dem Gebiet der Wahlfälschung sollen russische Behörden äußerst viel Kreativität an den Tag legen. Auch am Tag der Präsidentenwahl wurden ähnliche Vorgänge überall im Land beobachtet.

Doch Experten halten die Fälschungen für nicht entscheidend, eher für Liebesdienste von Putin-nahen Beamten. Denn Putins Polit-Technologen verfolgten ohnehin eine “gesteuerte Demokratie”: Das bedeutet, dass in den 12 Jahren seiner Macht viele Konkurrenten und feindliche Staatsmänner aus dem Weg geräumt wurden und die Konkurrenten Putins bei dieser Wahl ohnehin kaum Aussicht auf Erfolg hatten.

Doch jenseits von der Frage, ob in Russland demokratische Grundsätze mit Händen und Füßen getreten werden, ist Putin alles andere als ein Garant für Aufschwung und Reformen, die Russland dringend braucht. Der Präsident wirkt ein wenig vorgestrig, sein Macho-Image kauft man ihm immer weniger ab. Die russische Bevölkerung spaltet sich immer mehr, Proteste werden gewaltsam niedergestreckt. Die Zukunfts Russlands ist ungewisser denn je.

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Die Lage in Syrien ist momentan tödlich, und sie scheint aussichtslos. Seit zehn Monaten demonstriert die immer größer werdende Opposition gegen die Machthaber, seit zehn Monaten schlägt die Regierungsclique um Assad zurück, und das mit immer rigoroseren Mitteln. Die Bevölkerung lässt sich auch durch scharfte Munition und Granaten nicht einschüchtern, es gibt keinen Weg zurück.

Seit 1971, also seit mehr als 30 Jahren ist die Familie Assad inzwischen an der Macht. Hafis al-Assad, aus einfachen Verhältnissen kommend, hat Karriere gemacht und nicht eher geruht, bis er sich durch einen Putsch an die Spitze des Landes bringen konnte. Bis zu seinem Tod blieb er im Amt, und sein Sohn Baschat al-Assad führt seine Kleptokratie nun weiter. Über die Jahre sind alle einflußreichen Positionen in Wirtschaft und Politik mit Familienmitgliedern besetzt wurde, an der Herrscher-Clique kommt niemand mehr vorbei. Wie groß das Vermögen der Clique genau ist, vermag niemand zu sagen, die Schätzungen reichen von 10 bis 120 Milliarden. Ein durchschnittlicher Arbeitnehmer in Syrien erhält monatlich etwa 200 Dollar.

Die Wut des Volkes ist riesig, und sie entlädt sich in Demonstrationen, Streiks und Boykotten. Die Demonstrationen begannen im Zuge der Protestwelle in der arabischen Welt im Frühjahr 2011, und sie halten bis heute an. Seit März letzten Jahres werden Demonstrationen von der Regierung durch das Militär immer wieder gewaltsam beendet, die Zahl der Toten wird seit Beginn der Proteste auf 10.000 geschätzt. Zusätzlich sind tausende in Gefamgenschaft genommen worden. Wie lange dieser blutige Bürgerkrieg noch gehen wird, ist unklar. Sicher ist jedoch, dass sich die Regierungsclique von Assad nicht freiwillig zurückziehen wird. Sicher ist aber auch, dass es für die syrische Bevölkerung keinen Weg zurück geben kann. Momentan streitet sich die westliche Welt darum, wie mit dem Konflikt umgegangen werden soll.

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Berlin, die Hauptstadt steht nicht nur in Sachen Bevölkerungszahl an erster Stelle, auch die Protestkultur der Einwohner kann sich durchaus sehen lassen. Das Jahr 2011 hatte sowohl innen- als auch außenpolitisch einiges zu bieten, und mit vielen Entwicklungen waren viele nicht einverstanden. Rund 4000 Demonstrationen haben im vergangenen Jahr in Berlin stattgefunden, protestiert wurde gegen die unterschiedlichsten Dinge.

Ein Ereignis, was die Stadt in Befürworter und Gegner gespaöten hat, war der Besuch des Papstes Benedikt XVI im September. Während dieser mit unzähligen Anhängern die Heilige Messe im Olympiastadion gefeiert, Schloss Bellevue besucht und eine Rede im Bundestag gehalten hat, haben sich Tausende Menschen am Potsdamer Platz versammelt, um gegen päpstliche Werte wie Sexismus und Homophobie zu protestieren.

Ebenfalls am Potsdamer Platz versammelten sich im März, kurz nach dem Supergau in Fukushima, Tausende Menschen, um gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zu demonstriern und den kompletten Ausstieg aus der Atomenergie zu fordern. Diese dautschlandweiten Großdemonstrationen hatten immerhin den Erfolg, dass Frau Merkel die eigentlich beschlossene Laufzeitverlängerung vorerst auf Eis legte.

Ein weiterer traditioneller Demonstrationshöhepunkt ist die alljährliche Demo am 1. Mai. Am Tag der Arbeit versammeln sich jedes Jahr aufs neue Tausende Menschen in Kreuzberg zur Revolutionären Ersten Mai-Demo, um für eine soziale Revolution lautstark und mitunter militant zu protestieren. Ebenfalls traditionell sind die anschließenden nächtlichen Krawalle.

Ein großes Thema 2011 war die Gentrifizierung. Gegen steigende Mieten, Verdrängung und die Aufwertung von Kiezen versammelten sich Anfang September mehrere tausend Menschen am Hermannplatz und zogen durch Neukölln, Treptow und Kreuzberg 36, drei Nezirke, die von Gentrifizierung betroffen sind.

Im Oktober ist auch Berlin Schauplatz der Occupy-Bewegung geworden. Die an der Wall Street gestartete Protestbewegung ist im Regierungsviertel gestartet und schließlich in Zelte am ehemaligen Bundespressestand gezogen, wo das Lager bis vor kurzem noch geduldet wurde.

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Die Bevölkerung Russlands setzt sich zur Wehr. Ist das noch das alte Russland, wie man es kennt? Am Sonntag schien das nicht der Fall zu sein. Kurz nach den Wahlen praktiziert die Bevölkerung den Aufstand. Zu viele Ungereimtheiten haben mal wieder Russlands Demokratie in Frage gestellt. Man geht von einem Wahlbetrug bei den Parlamentswahlen am 4. Dezember aus, was 100 000 Menschen am Sonntag dazu bewegt hat auf dem Bolotnaja-Platz gegen das Putin-Regime zu demonstrieren. Immerhin war es die mit Abstand größte Kundgebung seit Jahren und sie ist glücklicherweise alles in allem friedlich verlaufen. Die Bürger fordern eine Neuwahl und den Rücktritt von Wladimir Tschurow, dem Vorsitzenden des Zentralen Wahlkomitees. Allerdings fand sich das Zentrale Wahlkomitee keinesfalls bereit, über den Rücktritt Tschurows zu verhandeln. Der Regierungschef Russlands gab sich verständnisvoll und betonte, dass man Demonstrationen respektieren würde und bereit sei, sich anzuhören, was das Volk zu sagen habe. Dennoch macht es nicht den Anschein, als hätte das eine besonders wirksamen Einfluss auf den Anspruch auf eine Veränderung des Systems. Dabei ist es gerade Putin, der zunehmend in Kritik geraten war. Plumpe Versuche seinen Status als eisernen Helden Russlands durch Medientricks zu festigen, haben ihre Wirkung verfehlt und es wird allgemein hin als dreist empfunden, dass der ehemalige Präsident, dann Premierminister erneut Präsident geworden ist. Immer mehr Stimmen erheben sich gegen Putin und fordern seinen Rückzug aus Russlands Politik. Ein solches Bild der politischen Führung Russlands, die immer mehr Kritiker im Volk erzeugt, kann fatale Auswirkungen auf das Klima in der Bevölkerung haben, warnen die Experten. Es gilt nun die letzten vernünftigen Kräfte in der Politik zu mobilisieren, um eine Veränderung zu erzwingen. Das Volk ist durchaus nicht bereit klein bei zu geben. So haben sich bereits neue Demonstrationen angekündigt.

Die Studiengebühren liegen derzeit im Schnitt bei 3300 Pfund (knapp 4000 Euro), sollen im kommenden Jahr jedoch mehr als verdoppelt werden. An einem Drittel der Universitäten sollen sie 2012 sogar auf 9000 Pfund steigen.
Die Demonstranten haben entschieden gegen Einschnitte bei der Bildung protestiert und wurden bei ihrem Marsch durch die britische Hauptstadt von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet. Die Organisatoren sprachen von mehr als 10.000 Teilnehmern, die Polizei dagegen zählte rund 2000 Demonstranten – deutlich weniger als die 4000 eingesetzten Polizisten. Die Studentenproteste gegen die Erhöhung der Studiengebühren waren im November und Dezember vergangenen Jahres teilweise in Gewalt umgeschlagen. Um eine Wiederholung sozialer Unruhen zu verhindern, hatte die Polizei die Erlaubnis bekommen, im Fall von Ausschreitungen Gummigeschosse gegen die Demonstranten einzusetzen.

Neben erheblichen Preissteigerungen bei Miet- und Eigentumswohnungen stießen die Statistiker bei ihrer Studie auf einen interessanten Trend: In beinah allen untersuchten Großstädten gibt es erhebliche Preisunterschiede zwischen verschiedenen Stadtteilen. Wird etwa Berlin bald wie Paris sein – die normale Bevölkerung ausgegrenzt am Stadtrand oder in Vororten. Ob sich nur die Besserverdiener noch eine Wohnung im Zentrum leisten können, bleibt zum Glück erstmal Zukunftsmusik.

In Hamburg steigerten sich die Mieten im Vergleich zum Vorjahr im Schnitt um 13,3 Prozent, in Berlin und Frankfurt um durchschnittlich sechs Prozent, in Köln um vier Prozent und beim Schlusslicht Leipzig um gerade mal zwei Prozent. In Hamburg zahlt man durchschnittlich knapp 10 Euro pro Quadratmeter, in Müchen stolze 12,10 Euro. Der Hauptgrund für diese hohen Steigerungen ist der immer knapper werdende Wohnraum.

In Düsseldorf ist der bereits erwähnte Trend der sehr unterschiedlichen Mietkosten je nach Stadtviertel besonders offensichtlich: Eine Wohnung im Stadtteil Oberkassel kostet durchschnittlich rund dreimal so viel wie eine vergleichbare Wohnung im Stadtteil Lierenfeld. Solche Preisschübe für bessere Lagen von bis zu fünf Prozent sind deutschlandweit keine Seltenheit.

Auch die Kaufpreise für Eigentumswohnungen nehmen kontinuierlich zu: In Frankfurt im Vergleich zum Vorjahr um sieben Prozent, in Berlin sogar um zehn Prozent. Flächendeckende Mietsteigerungen in Deutschland machen natürlich auch den Bau eines Eigenheims immer attraktiver. Ob modernes Energiesparhaus oder preisgünstiges Fertighaus – die Immonet Hausbau-Tipps könnten da manchen Bauherren vielleicht schon weiterhelfen.

Ministerpräsident Erwin Sellering von der SPD ist mit der Entscheidung zufrieden und befindet die Vereinbarungen für gut. Auch die stellvertretende Landesvorsitzende der CDU und Justizministerin Kuda zeigt sich im Hinblick auf den ausgehandelten Koalitionsvertrag positiv gestimmt. Dabei einigte man sich unter anderem darauf, dass nur noch Firmen, die mindestens einen Stundenlohn in Höhe von 8, 50 € an ihre Mitarbeiter zahlen, Aufträge durch das Land erhalten. Elternbeiträge für Kinderkrippen sollen außerdem um 100 € im Monat sinken, wobei sowohl SPD als auch CDU jedoch nicht vom Sparkurs der vergangenen Jahre abweichen wollen. Dennoch sind im Rahmen der Koalitionsverhandlungen auch Zahlungen an die Kommunen geplant. Diese sollen Gelder in Höhe von 50 Millionen € bekommen, damit ihnen benötigte Eigenanteile für wichtige Inverstitionen zur Verfügung stehen.

Auch weiterhin will sich das Land außerdem für ein Verbot der NPD einsetzen.

Während der CDU nur noch drei Ministerposten zukommen, erhält die SPD zukünftig einen Sitz mehr als es bisher der Fall war. Das Bildungsministerium wird fortan von dem Landtagsabgeordneten Mathias Brodkorb von der SPD geleitet. Auch diese Aufgabe stand zuvor einem Vertreter der CDU zu. Harry Glawe als bisheriger CDU-Fraktionsvorsitzender wird das Wirtschatfsministerium übernehmen, während weitere Änderungen im Kabinett jedoch ausbleiben.

Schon seit 2006 regieren die beiden Parteien in Schwerin gemeinsam. Bei der diesjährigen Wahl im September erhielt die SPD mit 35,6 Prozent der Anteile die meisten Stimmen, während die CDU mit nur 23 Prozent deutlich zurück blieb.

Konjunktur-Experten des privaten Bankenverbandes prognostizieren generell etwas positiver. Das Wachstum habe an Schwung verloren, doch es werde in der nächsten Zeit nicht zum Stillstand kommen, so ein Sprecher des Verbandes. Allerdings wird auch hier radikal gestrichen, so zum Beispiel beim Wachstum des Bruttoinlandsproduktes, das wird laut dem privaten Bankenverband nur noch auf 1,1 statt wie bisher vermutet auf 2,3 kommen.
Auch die Wirtschaftsinstitute in Kiel und Hamburg haben ihre Prognosen für das Wirtschaftswachstum herab gestuft. Es bleibt abzuwarten, wie sehr sich die Prognosen bewahrheiten und wie der deutsche Markt auf die stockende Wirtschaft reagiert.

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Einer der Toten ist der 69-jährige Siegbert, der zuletzt in Sachsen tätig war. Seit 1967 war er Mitglied der evangelischen Christusträger Bruderschaft, die seit 1969 ohne Unterbrechung soziale Projekte in Afghanistan betreut. Dort hatte auch er unterrichtet, drei Jahre lang war der gelernte Werkzeugmacher Lehrer in einer Ausbildungswerkstatt in Kabul. Er opferte sein Leben für die Ärmsten im geschundenen Afghanistan auf. Die Christusträger Bruderschaft mit Hauptsitz im fränkischen Triefenstein ist geschockt und in tiefer Trauer.

Beim zweiten Toten handelt es sich um einen 59-jährigen Entwicklungshelfer aus Baden-Württemberg, der für die staatliche deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, kurz GIZ, in Kabul tätig war. Auch ein GIZ-Sprecher äußerste sich entsetzt über den Vorfall.

Leider handelt es sich bei der Entführung nicht um einen Einzelfall. Im Oktober 2007 wurde der deutsche Ingenieur Rudolf Blechschmidt mit einem Kollegen entführt. Sein Kollege wurde erschossen, Blechschmidt kam nach 85 Tagen Geiselhaft frei. Die Entführer hatten damals politische Motive und forderten einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Auch zahlreiche Reporter und Entwicklunsghelfer aus anderen Ländern wurden seit Beginn der Operation Afghanistan entführt und getötet.

Parwan, Quelle: mizuumi21/Flickr.com